Netzneutralität

Der Begriff Netzneutralität hat derzeit in der Diskussion eine hohen Stellenwert und hat sogar den Mainstream erreicht. Und so wurde ich auch schon häufiger gefragt, was das nun eigentlich sei und was man davon zu halten habe.

Grundsätzlich sagt die Netzneutralität, dass alle Daten im Internet - unabhängig von ihrer Quelle oder ihrem Inhalt - gleichberechtigt übertragen werden. Niemand wird bevorzugt. Alle sind gleich.

Leider wird es eng auf der Datenautobahn.Videos wie Youtube, Streamings,Telefonie und andere datenlastige und zeitkritische Dienste überlasten zeitweise diese Autobahn, so dass jetzt Kommunikationsunternehmen darüber nachdenken, dass bestimmte Daten eine Erlaubnis zum Überholen bekommen; also bevorzugt behandelt werden dürfen.

Was beim ersten Hinsehen plausibel erscheint, birgt jedoch Gefahren in sich: Denn nur wer es sich leisten kann, wird dann bevorzugt behandelt. Die Idee des Internets eines freien Datenaustausches bleibt buchstäblich auf der Strecke. Die Initiative Pro Netzneutralität spricht sogar davon, dass

ein freies Internet ohne staatliche oder wirtschaftliche Eingriffe ... Garant für freien Meinungsaustausch weltweit und damit die direkte Ableitung des Rechts auf Meinungsfreiheit (ist). Netzneutralität ist elementar für unsere Demokratie.

Weitere Infos und die Möglichkeit der Unterstützung findet man ebenfalls auf den der Seiten der Initiative.

Zwar unterstützt auch die Politik diese Haltung, hält es aber nicht für notwendig, diese Positionen auch gesetzlich zu begleiten. Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestags schreibt dazu:

Trotz Anerkennung der großen Bedeutung der Netzneutralität für die Meinungs- und Informationsfreiheit und die Weiterentwicklung des Internets halten wirtschaftspolitische Experten eine gesetzliche Verankerung der Netzneutralität auf dem deutschen und europäischen Markt nicht für erforderlich. Sie gehen davon aus, dass der Wettbewerb unter den Netzbetreibern für eine Aufrechterhaltung des offenen Internets sorgen werde.

Ich halte diese Position nicht für richtig, denn das Märchen "der Markt wird es richten" hat schon oft genug bewiesen, dass der Markt kein Interesse an den genannten Werten hat, sondern schlicht und einfach nur verdienen will. Eine gesetzliche Verankerung hat in diesem Fall nichts mit Überregulierung zu tun, sondern würde "nur" für klare Verhältnisse im Bereich der Informations- und Meinungsfreiheit sorgen. Übrigens könnte man mit den gleichen Argumenten jede gesetzliche Vorschrift beispielsweise im Arbeits- und Verbraucherschutz ablehnen.
Schließlich dürfte sogar eine Priorisierung des Datenverkehrs zu einem Bumerang werden. "In den Kindertagen von Google etwa war Altavista die führende Suchmaschine. Hätte sich Altavista damals ein Vorfahrtsrecht im Internet erkauft, wäre Google wohl nie konkurrenzfähig geworden, trotz besserer Suchmethode", erklärt Simon Schlauri, der über Netzneutralität habilitiert hat. Innovationen hätten keine Chance im vielbeschworenen Wettbewerb.

Einen Ausweg aus der Sackgasse kann nur sein, die vielzitierte "Datenautobahnen" auszubauen. Jörg Schieb beschreibt die Lösung kurz und knapp: Wir brauchen keine VIP-Lounge für Daten, keine gebührenpflichtige Überholspur für Deluxe-Daten. Wir brauchen gut funktionierende Datennetze. Die Kosten dafür müssen auf alle umgelegt werden.